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DESCRIPTION:Die Aarhus-Konvention gilt als einzigartiges völkerrechtliches Abkommen, das der Öffentlichkeit weitreichende Rechte in Umweltangelegenheiten garantiert – darunter Zugang zu Informationen, Beteiligung an Entscheidungsverfahren und Zugang zu Gerichten. Besonders bemerkenswert ist ihr zweiteiliger Compliance-Mechanismus: Einerseits ermöglicht das Aarhus Convention Compliance Committee (ACCC) es nicht nur Staaten, sondern auch Einzelpersonen und NGOs, Beschwerden gegen Vertragsstaaten wegen Nichteinhaltung\nzu erheben. Zum anderen ermöglicht das 2022 eingerichtete Mandat des UN Special  Rapporteur on Environmental Defenders eine zeitnahe Reaktion in Fällen, in denen Environmental Defenders bei der Ausübung ihrer durch die Konvention garantierten Rechte durch staatliche Stellen oder Unternehmen eingeschränkt werden. Jasper Bartels gibt einen praxisnahen Einblick in die Arbeitsweise des Komitees und des Mandats des Special Rapporteurs und veranschaulicht anhand konkreter Fallbeispiele die praktische Relevanz beider Mechanismen im internationalen Umweltschutz.
SUMMARY:Die Aarhus-Konvention und ihr Compliance Committee in der Praxis
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